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26.11.2019 | AZV OSE „Beitritt der Ortsteile Brauna, Cunnersdorf, Liebenau etc.

„Beitritt der Ortsteile Brauna, Cunnersdorf, Liebenau, Petershain, Rohrbach, Schönbach und Schwosdorf der Große Kreisstadt Kamenz in den Abwasserzweckverband Obere Schwarze Elster“; mobile Entsorgung, Kleineinleiterabgabe

Wie bereits informiert, obliegt die Abwasserentsorgung in den genannten Ortsteilen dem
Abwasserzweckverband Obere Schwarze Elster seit Wirksamwerden des Beitritts dieser Ortsteile
zum Zweckverband. Damit sind auch für diese Ortsteile die Regelungen der Satzungen des
Abwasserzweckverbandes Obere Schwarze Elster anzuwenden. Das bedeutet für die
Grundstückseigentümer u. a. eine Umstellung bei der mobilen Entsorgung der Klärschlämme aus
Kleinkläranlagen und der Inhalte von abflusslosen Sammelgruben und Fäkaliengruben.

Bisher war im Auftrag der Gemeinde Schönteichen bzw. der Große Kreisstadt Kamenz das
Unternehmen Melde & Berthold GmbH dafür zuständig. Mit der Übernahme der Aufgaben der
Abwasserbeseitigung durch den Abwasserzweckverband Obere Schwarze Elster ist seit dem
01.09.2019 das vom Abwasserzweckverband Obere Schwarze Elster beauftragte Unternehmen
Entsorgungsbetrieb Jürgen Pohle e.K., Dresdner Straße 10a in 01936 Schwepnitz, Tel:
035797/648980 für die mobile Entsorgung zuständig. Die Grundstückseigentümer werden
gebeten, sich zukünftig an den Entsorgungsbetrieb Jürgen Pohle e.K. bei Bedarf der mobilen
Entsorgung zu wenden.

Im Unterschied zur bisherigen Verfahrensweise erhebt der Abwasserzweckverband Obere
Schwarze Elster für die mobile Entsorgung bzw. die Nutzung dezentraler Anlagen folgende
Gebühren:

(1) Die Entsorgungsgebühr für die Entleerung von Kleinkläranlagen beträgt bei
Wiederbefüllung der Kleinkläranlage durch den AZV oder den vom AZV Beauftragten
28,90 EUR/m³ zzgl. 3,91 EUR pro erlassenen Gebührenbescheid.

(2) Für Grundstücke mit abflusslosen Gruben, deren Inhalt aus Fäkalien besteht, beträgt die
Entsorgungsgebühr 22,76 EUR/m³ zzgl. 3,91 EUR pro erlassenen Gebührenbescheid.

(3) Für Grundstücke mit abflusslosen Sammelgruben mit häuslichem Abwasser beträgt die
Entsorgungsgebühr 11,82 EUR/m³ zzgl. 3,91 EUR pro erlassenen Gebührenbescheid.

(4) Die Gebühr für vorgereinigtes Schmutzwasser, das in Kanäle, die nicht an ein Klärwerk
angeschlossen sind, eingeleitet wird, beträgt je m³ Schmutzwasser 1,19 EUR.

(5) Für die Ableitung des Niederschlagswassers wird eine jährliche Benutzungsgebühr von
0,64 EUR pro m² bebauter und befestigter Grundstücksfläche entsprechend § 10 Abs.
6 erhoben.

Eine weitere Änderung gibt es bei der Kleineinleiterabgabe. Die Landesdirektion Sachsen hat mit
Datum vom 17.09.2019 den Festsetzungsbescheid für Kleineinleitungen für das Jahr 2017
erlassen. Die Abwälzung der Abwasserabgabe auf die Kleineinleiter erfolgt erstmals auf der
Grundlage der Abwälzungssatzung des Abwasserzweckverbandes Obere Schwarze Elster.
Der Abgabenmaßstab und der Abgabensatz in der Satzung des Abwasserzweckverbandes Obere
Schwarze Elster entsprechen denen in der Satzung der ehemaligen Gemeinde Schönteichen.

Abwasserzweckverband
Obere Schwarze Elster